{"id":184,"date":"2013-03-20T23:00:37","date_gmt":"2013-03-20T21:00:37","guid":{"rendered":"http:\/\/new.unilinks.info\/blog\/?p=184"},"modified":"2014-09-05T16:25:14","modified_gmt":"2014-09-05T14:25:14","slug":"heft-zur-wahl-vokabelheft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unilinks.info\/blog\/?p=184","title":{"rendered":"Heft zur Wahl: Vokabelheft"},"content":{"rendered":"

Was sich theoretisch so klar und einfach anh\u00f6rt, hat in der Vergangenheit nat\u00fcrlich immer wieder zu Konflikten gef\u00fchrt. Im StuPa treffen die unterschiedlichsten Gruppen aufeinander, die verschiedene Vorstellungen von Hochschulpolitik und Haushaltspolitik haben.<\/strong><\/p>\n

StuPa<\/h3>\n

Das Studierenden-Parlament setzt sich aus den Hochschulgruppen zusammen, denen ihr in den StuPa-Wahlen eure Stimme gegeben habt. Insgesamt 29 Sitze werden auf die Gruppen entsprechend der Stimmverh\u00e4ltnisse verteilt. Derzeit sitzen 8 verschiedene Gruppen in den StuPa-Sitzungen, die ca. alle 8 Wochen stattfinden und \u00f6ffentlich sind. Die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse und Koalitionen im StuPa regeln, welche Hochschulgruppen f\u00fcr jeweils ein Jahr den AStA stellen, da der AStA vom StuPa gew\u00e4hlt wird. unilinks bildete im vergangenen Jahr die Opposition. In vorangegangenen Jahren haben wir bspw. z.T. den ersten FrauenLesben AStA gestellt oder waren als AStA tragende Koalition im StuPa vertreten.<\/p>\n

AStA<\/h3>\n

Der Allgemeiner Studierenden Ausschuss setzt sich aus dem sog. Kern-AStA und verschiedenen AGen und drei autonomen Referaten zusammen. Der Kern-AStA setzt sich aus ReferentInnen (z.B. FinanzreferentIn) und SachbearbeiterInnen (z.B. \u00d6ffentlichkeitsarbeit) zusammensetzt. Die ReferentInnen werden durch das StuPa gew\u00e4hlt. Die AGen sind relativ kontinuierliche Gruppen, die \u00fcber die Amtszeit des jeweiligen Kern-AStA hinaus bestehen und aktiv sind. Sie sind offen f\u00fcr alle Interessierte. Da gibt es etwa die Verkehrgruppe, die immer wieder neue Bedingungen f\u00fcr das Semester\u00adticket aushandelt; die Antifa AG, die u.a. Vortr\u00e4ge und Veran\u00adstaltungen organisieren, u.v.m. Die Autonomen Referate (Auton. Internationales Femini\u00adstisches Referat f\u00fcr FrauenLesbenTransgender, das Schwulen Referat und der Ausl\u00e4nderInnen SprecherInnen Rat) vertreten ihre jeweiligen Gruppen und sind durch Vollversammlungen legitimiert. Sie bieten z.B. Vortr\u00e4ge, Workshops und Veranstaltungen, Informationen und Beratung sowie kleine Bibliotheken und Caf\u00e9zeiten.<\/p>\n

Haushalt<\/h3>\n

Der Kern-AStA entwirft einen Haushalt, in dem festgelegt wird, welche Gruppe und welches Projekt wieviel Geld aus den Studierendenbeitr\u00e4gen erh\u00e4lt (derzeit pro Studi 10Euro von dem Geld, das ihr als Semesterbeitrag bezahlt) und wieviel der Kern-AStA f\u00fcr seine Schwerpunktprojekte ben\u00f6-tigt. Der Haushaltsent-wurf wird dem StuPa schliesslich zur Abstim-mung vorgelegt. Sollte ein Haushalt nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen im StuPa erhalten, gilt der vorherige bis ein neuer Entwurf vorgelegt und evtl. abgestimmt wird.<\/p>\n

was :uniLinks<\/em>! will: Stellungnahmen, Ziele<\/h3>\n

unilinks ist eine Hochschulgruppe, zu deren Auffassungen z.B. geh\u00f6rt, dass eine Zentralisierung des AStA zu vermeiden ist. Aufgrund der j\u00e4hrlich wechselnden ASten ist h\u00e4ufiig eine kontinuierliche Politik nicht in dem Ma\u00dfe gegeben, wie wir es f\u00fcr sinnvoll halten. Hingegen sehen wir gerade St\u00e4rken in AGen und Autonomen Referaten. Hinzu kommt, dass wir die Legitimierung von AStA und StuPa f\u00fcr fraglich halten. Die AGen erm\u00f6glichen Interessierten, die z.B. nicht \u00fcber eine Hochschulgruppe organisiert sein wollen und keine Lust auf StuPa haben sondern sich f\u00fcr ein bestimmtes politisches Projekt engagieren wollen, sich zu beteiligen. Solche R\u00e4ume gleichberechtigt neben den gew\u00e4hlten Anteilen der Studierendenvertretung zu erm\u00f6glichen und durch finanzielle Mittel abzusichern halten wir f\u00fcr besonders wichtig.<\/p>\n

Ein Haushalt, der vorsieht, dass der Kern-AStA, f\u00fcr sich selbst fast ein Drittel des Haushaltsvolumen berechnet (ca. 90.000Euro) und gleichzeitig der Antifa-Ag lediglich ca. 8.000Euro einr\u00e4umt, halten wir politisch f\u00fcr nicht gerechtfertigt – Zumal es sich dabei um eine K\u00fcrzung um ein Drittel der im letzten Jahr ben\u00f6tigten und sinnvoll eingesetzten Gelder handelt. Unserer Auffassung nach hat der derzeitige Kern-AStA sich vor allem durch Service Angebote f\u00fcr die Studierenden ausgezeichnet jedoch weniger durch politische Positionen, Ver\u00f6ffentlichungen und Veranstaltungen, die wir jedoch f\u00fcr unerl\u00e4sslich halten. Dar\u00fcber hinaus waren die AStA tragenden Gruppen nicht in der Lage, im StuPa ihre Sitze wahrzunehmen, weil ihre Mitglieder im Laufe des Jahres zur\u00fcckgetreten waren. unilinks wurde als Oppositionsgruppe in der Folge h\u00e4ufig die Verantwortung daf\u00fcr zugeschoben, wenn etwa nicht gen\u00fcgend Mitglieder des StuPa anwesend waren, um beschlussf\u00e4hig zu sein, oder wenn die ben\u00f6tigte Mehrheit f\u00fcr den Haushalt nicht erreicht wurde. Dies liegt allerdings u.E. in der Verantwortung der Mehrheitsgruppen und falls diese die Stimmen der Opposition haben wollen, sollten sie sich mit denen auch abstimmen und deren Vorstellungen mit einbeziehen.<\/p>\n

unser verst\u00e4ndnis von hochschulpolitik<\/h3>\n

Wir wollen kontinuierliche kritische politische Arbeit f\u00f6rdern, die Fachschaften st\u00e4rken, feministische und antifaschistische Projekte unterst\u00fctzen, Datenschutz f\u00f6rdern, und z.B. globalisierungskritische Projekte unterst\u00fctzen. Wir wollen keine Zentralisierung politischer Arbeit, keinen AStA, der sich als Arbeitgeber versteht und einer langj\u00e4hrig t\u00e4tigen Gruppe k\u00fcndigt (so wie es mit der Palavra geschehen ist), keinen AStA, der von einem autonomen Referat verlangt, die Vertr\u00e4ge f\u00fcr Veranstaltungen (etwa Vortr\u00e4ge) vorher vom AStA Vorsitz unterzeichnen zu lassen, was gegen den seit vielen Jahren bestehenden Konsens zwischen Autonomem Feministischen Referat und dem Kern-AStA verst\u00f6\u00dft, keine Kultur AG, die ihren Kulturauftrag nicht mit politischen Inhalten f\u00fcllt und keine Hochschulpolitik die sich durch Pragmatismus statt durch politische Ideen auszeichnet.<\/p>\n

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