Heft zur Wahl: Vokabelheft

Was sich theoretisch so klar und einfach anhört, hat in der Vergangenheit natürlich immer wieder zu Konflikten geführt. Im StuPa treffen die unterschiedlichsten Gruppen aufeinander, die verschiedene Vorstellungen von Hochschulpolitik und Haushaltspolitik haben.

StuPa

Das Studierenden-Parlament setzt sich aus den Hochschulgruppen zusammen, denen ihr in den StuPa-Wahlen eure Stimme gegeben habt. Insgesamt 29 Sitze werden auf die Gruppen entsprechend der Stimmverhältnisse verteilt. Derzeit sitzen 8 verschiedene Gruppen in den StuPa-Sitzungen, die ca. alle 8 Wochen stattfinden und öffentlich sind. Die Mehrheitsverhältnisse und Koalitionen im StuPa regeln, welche Hochschulgruppen für jeweils ein Jahr den AStA stellen, da der AStA vom StuPa gewählt wird. unilinks bildete im vergangenen Jahr die Opposition. In vorangegangenen Jahren haben wir bspw. z.T. den ersten FrauenLesben AStA gestellt oder waren als AStA tragende Koalition im StuPa vertreten.

AStA

Der Allgemeiner Studierenden Ausschuss setzt sich aus dem sog. Kern-AStA und verschiedenen AGen und drei autonomen Referaten zusammen. Der Kern-AStA setzt sich aus ReferentInnen (z.B. FinanzreferentIn) und SachbearbeiterInnen (z.B. Öffentlichkeitsarbeit) zusammensetzt. Die ReferentInnen werden durch das StuPa gewählt. Die AGen sind relativ kontinuierliche Gruppen, die über die Amtszeit des jeweiligen Kern-AStA hinaus bestehen und aktiv sind. Sie sind offen für alle Interessierte. Da gibt es etwa die Verkehrgruppe, die immer wieder neue Bedingungen für das Semester­ticket aushandelt; die Antifa AG, die u.a. Vorträge und Veran­staltungen organisieren, u.v.m. Die Autonomen Referate (Auton. Internationales Femini­stisches Referat für FrauenLesbenTransgender, das Schwulen Referat und der AusländerInnen SprecherInnen Rat) vertreten ihre jeweiligen Gruppen und sind durch Vollversammlungen legitimiert. Sie bieten z.B. Vorträge, Workshops und Veranstaltungen, Informationen und Beratung sowie kleine Bibliotheken und Cafézeiten.

Haushalt

Der Kern-AStA entwirft einen Haushalt, in dem festgelegt wird, welche Gruppe und welches Projekt wieviel Geld aus den Studierendenbeiträgen erhält (derzeit pro Studi 10Euro von dem Geld, das ihr als Semesterbeitrag bezahlt) und wieviel der Kern-AStA für seine Schwerpunktprojekte benö-tigt. Der Haushaltsent-wurf wird dem StuPa schliesslich zur Abstim-mung vorgelegt. Sollte ein Haushalt nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen im StuPa erhalten, gilt der vorherige bis ein neuer Entwurf vorgelegt und evtl. abgestimmt wird.

was :uniLinks! will: Stellungnahmen, Ziele

unilinks ist eine Hochschulgruppe, zu deren Auffassungen z.B. gehört, dass eine Zentralisierung des AStA zu vermeiden ist. Aufgrund der jährlich wechselnden ASten ist häufiig eine kontinuierliche Politik nicht in dem Maße gegeben, wie wir es für sinnvoll halten. Hingegen sehen wir gerade Stärken in AGen und Autonomen Referaten. Hinzu kommt, dass wir die Legitimierung von AStA und StuPa für fraglich halten. Die AGen ermöglichen Interessierten, die z.B. nicht über eine Hochschulgruppe organisiert sein wollen und keine Lust auf StuPa haben sondern sich für ein bestimmtes politisches Projekt engagieren wollen, sich zu beteiligen. Solche Räume gleichberechtigt neben den gewählten Anteilen der Studierendenvertretung zu ermöglichen und durch finanzielle Mittel abzusichern halten wir für besonders wichtig.

Ein Haushalt, der vorsieht, dass der Kern-AStA, für sich selbst fast ein Drittel des Haushaltsvolumen berechnet (ca. 90.000Euro) und gleichzeitig der Antifa-Ag lediglich ca. 8.000Euro einräumt, halten wir politisch für nicht gerechtfertigt – Zumal es sich dabei um eine Kürzung um ein Drittel der im letzten Jahr benötigten und sinnvoll eingesetzten Gelder handelt. Unserer Auffassung nach hat der derzeitige Kern-AStA sich vor allem durch Service Angebote für die Studierenden ausgezeichnet jedoch weniger durch politische Positionen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen, die wir jedoch für unerlässlich halten. Darüber hinaus waren die AStA tragenden Gruppen nicht in der Lage, im StuPa ihre Sitze wahrzunehmen, weil ihre Mitglieder im Laufe des Jahres zurückgetreten waren. unilinks wurde als Oppositionsgruppe in der Folge häufig die Verantwortung dafür zugeschoben, wenn etwa nicht genügend Mitglieder des StuPa anwesend waren, um beschlussfähig zu sein, oder wenn die benötigte Mehrheit für den Haushalt nicht erreicht wurde. Dies liegt allerdings u.E. in der Verantwortung der Mehrheitsgruppen und falls diese die Stimmen der Opposition haben wollen, sollten sie sich mit denen auch abstimmen und deren Vorstellungen mit einbeziehen.

unser verständnis von hochschulpolitik

Wir wollen kontinuierliche kritische politische Arbeit fördern, die Fachschaften stärken, feministische und antifaschistische Projekte unterstützen, Datenschutz fördern, und z.B. globalisierungskritische Projekte unterstützen. Wir wollen keine Zentralisierung politischer Arbeit, keinen AStA, der sich als Arbeitgeber versteht und einer langjährig tätigen Gruppe kündigt (so wie es mit der Palavra geschehen ist), keinen AStA, der von einem autonomen Referat verlangt, die Verträge für Veranstaltungen (etwa Vorträge) vorher vom AStA Vorsitz unterzeichnen zu lassen, was gegen den seit vielen Jahren bestehenden Konsens zwischen Autonomem Feministischen Referat und dem Kern-AStA verstößt, keine Kultur AG, die ihren Kulturauftrag nicht mit politischen Inhalten füllt und keine Hochschulpolitik die sich durch Pragmatismus statt durch politische Ideen auszeichnet.

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